![]() Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers und Aufbau desselben
专利摘要:
Eine erste Platte (122a) und eine zweite Platte (122b) weisen Lötpaste (122c) auf deren Oberfläche auf. Wenn die erste Platte (122a) mit der zweiten Platte (122b) vereinigt wird, während eine innere Rippe (123) darin angeordnet ist, bildet ein Vorsprung (122b) einen Spalt dazwischen. Wärme wird zugeführt, um organische Substanzen in der Lötpaste (122c) zu verdampfen. Der Dampf organischer Substanzen wird zu dem Äußeren des Rohrs (122) durch den Spalt (125) abgeleitet. Anschließend wird des weiteren Wärme zugeführt, um die Lötpaste (122c) zu schmelzen. Die erste Platte (122a) und die zweite Platte (122b) werden miteinander verlötet, um das Rohr (122) auszubilden, und die innere Rippe (123) wird an das Innere des Rohrs (122) gelötet. 公开号:DE102004029090A1 申请号:DE102004029090 申请日:2004-06-16 公开日:2005-01-27 发明作者:Naoki Kariya Ueada 申请人:Denso Corp; IPC主号:B23K1-00
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahreneines Wärmetauschers undeinen Aufbau desselben, welcher ein Rohr aufweist, welches durchVereinigung einer Mehrzahl von Platten ausgebildet ist, und welchereine gewellte Rippe aufweist, welche in das Rohr gelötet ist. [0002] JP-2003-28586A zeigt ein Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers, welcher ein Rohraufweist, in welchem eine innere Rippe vorgesehen ist. In diesemkonventionellen Verfahren werden die erste Platte und die zweitePlatte, welche im Wesentlichen U-förmige Querschnitte aufweisen,miteinander vereinigt, währenddarin eine innere Rippe gehalten wird. Dann werden die erste Platteund die zweite Platte, und eine innere Rippe, und die erste unddie zweite Platte durch Lötpasteverbunden, so dass das Rohr mit der inneren Rippe darin ausgebildetwird. Die Lötpastewird auf Oberflächender ersten Platte und der zweiten Platte aufgetragen. Dadurch wirddie innere Rippe einfach innerhalb des Rohrs angeordnet. [0003] Jedochist es bei dem vorstehenden konventionellen Herstellungsverfahrendes Wärmetauscherswahrscheinlich, dass ein fehlerhaftes Löten bei dem Lötabschnittder inneren Rippe auftreten kann. Der Erfinder der vorliegendenErfindung erkennt, dass solch ein fehlerhaftes Löten wegen der folgenden Gründe auftritt. [0004] DieLötpasteenthältallgemein organische Substanzen zur Herstellung des Lötmaterialsin der Form von Paste. Wenn die erste Platte, die zweite Platteund die innere Rippe erhitzt werden, um diese miteinander zu verbinden,verdampfen die organischen Substanzen in der Lötpaste auf der ersten Platteund der zweiten Platte, bevor das Lötmaterial schmilzt. [0005] Dieverdampfenden organischen Substanzen neigen dazu, im Inneren desRohrs zu verbleiben und fließenkaum aus dem Rohr heraus, da die erste Platte und die zweite Plattemiteinander verbunden sind. Ein Teil der verdampfenden organischenSubstanzen kann eine Schicht auf den inneren Oberflächen derersten und zweiten Platte und der äußeren Oberfläche derinneren Rippe bilden. Diese Art von Schicht verschlechtert die Benetzungsfähigkeitdes Lötmaterials,so dass das fehlerhafte Lötenan dem Lötabschnittauftreten kann. [0006] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Herstellungsverfahreneines Wärmetauschers undeinen Aufbau desselben bereitzustellen, welche das Auftreten desfehlerhaften Lötenshemmen können. [0007] Beider vorliegenden Erfindung umfasst das Herstellungsverfahren einenAnordnungsschritt zum Vereinigen einer ersten Platte mit einer zweitenPlatte, währendeine innere Rippe dazwischen angeordnet wird, wobei die erste Platteund die zweite Platte im Wesentlichen U-förmige Querschnitte aufweisen, einenVerdampfungsschritt, in welchem die vereinigten Platten und dieinnere Rippe erhitzt werden, so dass die organischen Substanzenverdampfen, und einen Verbindungsschritt zum Verbinden derersten Platte und der zweiten Platte zusammen mit der inneren Rippe,nachdem das Lötmaterialschmilzt. In dem Anordnungsschritt wird ein Spalt zwischen der ersten Platteund der zweiten Platte ausgebildet. In dem Verdampfungsschritt strömen dieverdampfenden organischen Substanzen von dem Inneren des Rohrs durchden Spalt aus. [0008] Gemäß der vorstehendenErfindung bilden die organischen Substanzen, welche während des Verdampfungsschrittsverdampfen, kaum die Schicht auf der Oberfläche der ersten Platte, derzweiten Platte und der inneren Rippe. Deshalb wird in dem Verbindungsschrittdas fehlerhafte Lötengehemmt. [0009] Gemäß der vorliegendenErfindung umfasst der Wärmetauscherein Rohr, welches durch Vereinigung einer ersten Platte mit einerzweiten Platte ausgebildet wird, welche im Wesentlichen U-förmige Querschnitteaufweisen derart, dass Öffnungskanten derbeiden Platten einander gegenüberliegen,und der Wärmetauscherumfasst ein einen Spalt bildendes Element, welches den Spalt zwischender ersten Platte und der zweiten Platte bildet, bis die erste Platteund die zweite Platte miteinander verbunden sind. Da die verdampfendenorganischen Substanzen nicht die Schicht auf den äußeren Oberflächen der erstenund zweiten Platte und der inneren Rippe bildet, wird das fehlerhafteLöten gehemmt. [0010] 1 ist eine schematischeFrontansicht des Zwischenkühlersgemäß der Ausführungsform dervorliegenden Erfindung; [0011] 2 ist eine Querschnittsansichtentlang der Linie II-II in 1; [0012] 3A, 3B und 3C sindQuerschnittsansichten des wesentlichen Teils des Zwischenkühlers in einzelnenHerstellungsschritten. [0013] EineAusführungsformder vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme aufdie Zeichnungen beschrieben. [0014] Beidieser Ausführungsformwird die Erfindung auf einen Zwischenkühler (intercooler) angewandt,welcher die durch den Lader unter Druck gesetzt wird, bevor siein einen Motor eingeleitet wird. 1 zeigteine schematische Frontansicht, welche den Zwischenkühler zeigt. 2 ist eine Querschnittsansicht,welche entlang der Linie II-II in 1 genommenist. In 1 ist ein Teileines Kernab schnitts 120 gezeigt. In 2 ist ein Teil der Querschnittsansichtdes Kernabschnitts angezeigt. [0015] Wiein 1 gezeigt ist, weistder Zwischenkühler 100 denKernabschnitt 120 und ein Paar von Sammlertanks 110 auf,welche an oberen und unteren Enden desselben angeordnet sind. Jederder Sammlertanks 110 weist eine Kernplatte 111 undeinen Tankabschnitt 112 auf, welche aus Kupfer hergestelltsind. Die Kernplatte 111 und der Tankabschnitt 112 sindmiteinander verlötet,um einen inneren Raum darin auszubilden. [0016] Derobere Sammlertank 110 ist mit einer Anschlussverbindung 113 versehen,welche mit dem inneren Raum des Sammlertanks 110 kommunizierend verbindet.Der untere Sammlertank 110 ist mit einer Auslassverbindung 114 versehen,welche mit dem inneren Raum des Sammlertanks 110 kommunizierend verbindet.Die Einlassverbindung 113 ist mit einem Auslass des Laders(nicht gezeigt) verbunden und die Auslassverbindung 114 istmit einer Einlassöffnungdes Motors verbunden. [0017] Mehrere äussere Rippen 121 undmehrere Rohre 122 sind abwechselnd angeordnet, um den Kernabschnitt 120 zubilden. Eine Seitenplatte 124 ist als eine Verstärkung andie äußerste Rippe 121 gelötet. [0018] DerSammlertank 120 ist an oberen und unteren Enden des Kernabschnitts 120 derartangeordnet, dass der Sammlertank 120 mit den Rohren 122 kommunizierendverbunden ist. Der Sammlertank 120 erstreckt sich in einerorthogonalen Richtung bezüglichder Längsrichtungder Rohre 122. Beide Enden der Rohre 122 sindin Verbindungslöcher,welche nicht gezeigt sind, eingesetzt, und sind an die Kernplatte 111 gelötet. [0019] Wiein 2 gezeigt ist, umfasstein flaches Rohr 122 eine erste Platte 122a unddie zweite Platte 122b, welche im wesentlichen einen U-förmigen Querschnittaufweisen. Die erste Platte 122a und die zweite Platte 122b liegenan deren Rand einander gegenüberund sind miteinander verlötet.Die innere Rippe 123 ist an die innere Oberfläche desRohrs 122 gelötet,und die äußere Rippe 121 istan die äußere Oberfläche desRohrs 122 gelötet.Die erste Platte 122a entspricht einem ersten Plattenelementund die zweite Platte 122b entspricht einem zweiten Plattenelementbei dieser Ausführungsform. [0020] Die äußere Rippe 121 unddie innere Rippe sind aus Kupfer hergestellt, welches hohe Wärmeleitfähigkeitaufweist. Die erste Platte 122a, die zweite Platte 122b unddie Seitenplatte 124 sind aus Kupferlegierung hergestellt,welche hohe Festigkeit und hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist. Die Kupferlegierung,welche die ersten und zweiten Platten 122a, 122b bildet,enthält5 Gew.-% oder mehr Zink. [0021] AlleElementteile, welche den Kernabschnitt 120 und die Kernplatte 111 umfassen,sind temporär miteiner Aufspannvorrichtung und dergleichen zusammengesetzt und werdendann aneinander durch Lötpasteverlötet.Anschließendwird der Tankabschnitt 112 auf der Kernplatte 111 befestigt,um den Zwischenkühler 100 auszubilden. [0022] DerZwischenkühler 100 dieserAusführungsformweist das Rohr 122 auf, welches in Längsrichtung eine Länge vonetwa 800 mm (eine vertikale Längein 1) aufweist, orthogonalzu der Längein Längsrichtungeine Längevon etwa 60 mm aufweist (eine vertikale Länge in 2), und eine Breite von etwa 6 mm aufweist(eine horizontale Längein 2). [0023] Dievorliegende Erfindung ist durch einen Aufbau und das Herstellungsverfahrendes Rohrs 122 charakterisiert, welches aus der ersten Platte 122a,der zweiten Platte 122b, und der inneren Rippe 123 zusammengesetztist. Bezugnehmend auf die 3A, 3B und 3C werden die Details davon nachfolgendbeschrieben. Die 3A, 3B und 3C sind Querschnittsansichten des wesentlichenTeils in einzelnen Herstellungsschritten gezeigt. [0024] Wiein 3A gezeigt ist, sinddie erste Platte 122a und die zweite Platte 122b,welche im wesentlichen U-förmigenQuerschnitt aufweisen, miteinander derart im Eingriff, dass die Öffnungsumfänge einandergegenüberliegen,währenddie innere Rippe 123 darin gehalten wird. Die erste Platte 122a unddie zweite Platte 122b weisen eine Pastenschicht (Lötpastenschicht) 122c aufbeiden Seiten auf, welche eine Dicke von etwa 60 μm bis 80 μm aufweist. [0025] DieLötpastein dieser Ausführungsformenthält89 Gew.-% von Sn-P-Cu-Legierungals die Lötkomponente,10 Gew.-% aliphatischen Kohlenwasserstoff und alicyclischen Kohlenwasserstoff,welches die organischen Substanzen sind und als Binder und Lösungsmittelverwendet werden, und 1 Gew.-% Polyisobutylen. [0026] DasRohr 122 bei dieser Ausführungsform ist wie vorstehendbeschrieben das flache Rohr, welches eine relativ große Länge in einerLängsrichtung imQuerschnitt aufweist. Da die innere Rippe 123 zwischender ersten Platte 122a und der zweiten Platte 122b sandwichartigzur Anordnung in dem Rohr 122 gelagert ist, ist es vorteilhafter,dass die Pastenschicht 122c daran gehindert wird, zerstört zu werden,als in dem Fall, bei welchem die innere Rippe in das Rohr von einem Öffnungsendeeingesetzt wird. [0027] DiePastenschicht 122c ist zwischen der ersten und der zweitenPlatte 122a, 122b und der inneren Rippe 123 undder ersten und zweiten Platte 122a, 122b und der äußeren Rippe 121 vorgesehen. Deshalbkönnendurch Einstellen der Dicke der Pastenschicht 122c die Breitedes Kernabschnitts 120 (eine seitliche Breite in 1) und die Dicke des Rohrs 122,welches die erste Platte 122a und die zweite Platte 122b umfasst,eingestellt werden. Somit können,wenn der Kernabschnitt 120 und die Kernplatte 111 zusammengesetztwerden, die Enden des Rohrs 122 einfach in die Verbindungslöcher der Kernplatte 111 eingesetztwerden. [0028] Wenndie Breite des Kernabschnitts 120 größer als die Breite beim Anbringenan der Kernplatte 111 und der Zwischenraum des Rohrs 122 größer als dasder Ver bindungslöcherist, kann der Zwischenraum des Rohrs 122 durch Pressendes Kernabschnitts 120 zur Deformierung der äußeren Rippe 121 undder inneren Rippe 123 eingestellt werden. Bei dieser Ausführungsformwerden die Rohre nicht deformiert, wenn der Kernabschnitt 120 inseiner Breitenrichtung gepresst wird, da die äußere Rippe 121 deformiertwird. [0029] Wiein 3A gezeigt ist, istein Vorsprung 122d auf der inneren Oberfläche derSeitenwand der ersten Platte 122a vorgesehen, welche imWesentlichen U-förmigen Querschnittaufweist. Die mehreren Vorsprünge 122d sindauf den beiden inneren Oberflächender Seitenwändeder ersten Kernplatte 122a mit einem vorbestimmten Zwischenraumvorgesehen. Die oberen Enden der Vorsprünge 122d stehen inKontakt mit der äußeren Oberfläche derSeitenwand der zweiten Platte 122b. Ein Spalt 125 istzwischen der inneren Oberflächeder ersten Platte 122a und der äußeren Oberfläche derzweiten Platte 122b ausgebildet, in welchem die Pastenschicht 122c vorgesehenist. [0030] Nachdem Zusammensetzen der ersten Platte 122a und der zweitenPlatte 122b wird der Aufbau in einem Ofen erhitzt. In demOfen zirkuliert ein Gas, welches Reduktionsgas wie Wasserstoffgasoder inaktives Gas wie Stickstoffgas zirkuliert, und das Wasserstoffgasströmtdurch den Aufbau. Wenn die Temperatur des Aufbaus auf etwa 300 °C bis 350 °C ansteigt,verdampfen die organischen Substanzen in der Pastenschicht 122c.Die verdampften organischen Substanzen werden durch den Spalt 125 abgeleitet,wie durch einen Pfeil in 3B gezeigtist. [0031] EinTeil von Zink, welches in der ersten Platte 122a und 122b enthaltenist, wird verteilt und durch den Spalt 125 abgeleitet. [0032] Dieorganischen Substanzen und das verteilte Zink werden an das Äußere desAufbaus durch Einleiten des Gases in den Ofen von einer Endöffnung zuder anderen Endöffnungdes Aufbaus abgeleitet. [0033] Dannwird der Aufbau auf etwa 680 °Cerhitzt. Die Pastenschicht 122c, von welcher die organischenSubstanzen verdampft wurden, schmilzt bei etwa 600 °C oder mehr.Wie in 3C gezeigt ist, strömt das schmelzendeLötmaterialin die Kontaktpunkte jedes Elements, um die erste Platte 122a und diezweite Platte 122b miteinander zu verbinden, so dass dasRohr 122 ausgebildet wird. Die innere Rippe 123 wirdmit der inneren Oberflächedes Rohrs 122 verbunden, und die äußere Rippe 121 wirdmit der äußeren Oberfläche desRohrs 122 verbunden. [0034] 3A zeigt den Anordnungsschritt, 3B zeigt den Verdampfungsschritt,und 3C zeigt den Verbindungsschritt. [0035] Vorzugsweisebeträgtder Spalt 125 0,05 mm bis 0,2 mm. Der Spalt 125 ist eineLücke zwischen derPastenschicht 122c auf der inneren Oberfläche derersten Platte 122a und der Pastenschicht 122c aufder äußeren Oberfläche derzweiten Platte 122b. Wenn der Spalt kleiner als 0,05 mmist, werden die organischen Substanzen, welche in dem Verdampfungsschrittverdampft werden, kaum an das Äußere abgeleitet.Andererseits wird, wenn der Spalt größer als 0,2 mm ist, die erstePlatte 122a mit der zweiten Platte 122b nur schwerzuverlässigverbunden. [0036] Gemäß dem vorstehendbeschriebenen Herstellungsverfahren wird der Spalt 125 zwischender ersten Platte 122a und der zweiten Platte 122b in demAnordnungsschritt ausgebildet, und die verdampften organischen Substanzenund das verteilte Zink von den Platten 122a, 122b werdendurch den Spalt 125 abgeleitet, bevor das Lötmaterialin dem Verdampfungsschritt schmilzt. Deshalb wird die Schicht derorganischen Substanzen und/oder die Oxidschicht von Zinksubstanzenkaum auf den inneren Oberflächender ersten und zweiten Platten 122a, 122b undder äußeren Oberfläche derinneren Rippe 123 vor dem Löten ausgebildet. Somit wirddas fehlerhafte Lötenin dem Verbindungsschritt gehemmt. [0037] Dasflache Rohr 122 dieser Ausführungsform weist eine langeLänge inder Längsrichtungim Querschnitt relativ zu der Breite und der vertikalen Länge desselbenauf. In einem solchen flachen Rohr 122 ist es relativ schwer,den Dampf organischer Substanzen in einer Längsrichtung abzuleiten. Somit istes vorteilhaft, dass der Dampf organischer Substanzen an das Äußere desRohrs durch den Spalt 125 abgeleitet wird. [0038] Wenndas schmelzende Lötmaterialsich in dem Verbindungsschritt verteilt, entsteht der Spalt zwischenden Platten 122a, 122b und der inneren Rippe 123 undden Platten 122a, 122b und der äußeren Rippe 121,welche miteinander durch die Pastenschicht 122c in Berührung gebrachtsind. [0039] Indem Anordnungsschritt werden, da der Kernabschnitt 120 inder Breitenrichtung gepresst wird, die innere Rippe 123 unddie äußere Rippe 121 deformiert.In dem Verbindungsschritt federn die beiden Rippen 121, 123 gemäß dem Schmelzendes Lötmaterialszurück.Somit bleiben die Platten 122a, 122b und die innereRippe 123, und die Platten 122a, 122b unddie äußere Rippe 121 miteinanderin Berührung,und das Lötenwird mit hoher Zuverlässigkeitdurchgeführt. [0040] Indem Anordnungsschritt bewegen sich, selbst wenn sich die innereRippe 123 nicht deformiert ist, die erste Platte 122a unddie zweite Platte 122b zu der äußeren Rippe 123 durchdie Elastizität der äußeren Rippe 121 undder Presskraft der Anordnungsvorrichtung, so dass die Rippe 123 mitZuverlässigkeitverlötetwird. [0041] Beider vorstehenden Ausführungsformist der Vorsprung 122d integral auf der ersten Platte 122a vorgesehen,um den Spalt 125 auszubilden. Der Vorsprung 122d kannauf der zweiten Platte 122b ausgebildet werden. Der Vorsprung 122d kann aufder ersten Platte 122a und der zweiten Platte 122b ausgebildetwerden. Alternativ kann ein unabhängiger Abstandshalter angeordnetwerden, um den Spalt auszubilden. [0042] Beider vorstehenden Ausführungsformsind die erste Platte 122a und die zweite Platte 122b aus Kupferlegierung,welche Zink enthält,hergestellt. Die Komponen ten der Platten 122a, 122b sindnicht auf die Kupferlegierung beschränkt. Gemäß der vorliegenden Erfindungkönnendie organischen Substanzen in dem Pastenmaterial zu dem Äußeren des Rohrsabgeleitet werden, bevor Lötmaterialschmilzt, wenn die Platten und die innere Rippe durch Lötpaste verbundenwerden, selbst wenn die Platten und die inneren Rippen aus einemanderen metallischen Material hergestellt sind. [0043] Beider vorstehenden Ausführungsformist die vorliegende Erfindung auf den Zwischenkühler 100 als den Wärmetauscherangewandt. Die vorliegende Erfindung kann auf einen anderen Wärmetauscherwie einen Ölkühler angewandtwerden.
权利要求:
Claims (14) [1] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers, umfassend: einenAnordnungsschritt zum Vereinigen einer ersten Platte mit einer zweitenPlatte derart, dass Öffnungsumfänge einandergegenüberliegen,währendeine innere Rippe dazwischen angeordnet ist, wobei die erste Platteund die zweite Platte im Wesentlichen U-förmige Querschnitte aufweisen,und wobei die erste Platte und die zweite Platte mit Lötmaterialdarauf versehen sind; einen Verdampfungsschritt, in welchemdie vereinigten Platten und die innere Rippe erhitzt werden derart,dass die organischen Substanzen in dem Lötmaterial verdampfen; und einenVerbindungsschritt zum Verbinden der ersten Platte mit der zweitenPlatte zusammen mit der inneren Rippe, nachdem das Lötmaterialgeschmolzen ist, wobei ein Spalt zwischen der ersten Platteund der zweiten Platte in dem Anordnungsschritt ausgebildet wird, und einDampf organischer Substanzen von dem Inneren des Rohrs durch denSpalt in dem Verdampfungsschritt abgeleitet wird. [2] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch1, wobei die erste Platte und die zweite Platte derart angeordnetwerden, dass der Spalt in dem Anordnungsschritt 0,05 mm bis 0,2mm Breite aufweist. [3] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch1 oder 2, wobei ein Abstandshalter zur Bildung des Spalts indem Anordnungsschritt angeordnet wird. [4] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch3, wobei der Abstandshalter integral auf zumindest einer der Platten,erste Platte und zweite Platte, vorgesehen ist. [5] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch1, wobei die erste Platte und die zweite Platte aus Zink enthaltenderKupferlegierung hergestellt sind. [6] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch5, wobei die Kupferlegierung 5 Gew.-% oder mehr Zink enthält. [7] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch1, wobei ein Aufbau aus der ersten Platte und der zweiten Plattein dem Verdampfungsschritt in einem Gas erhitzt wird, welches Reduktionsgasoder inaktives Gas enthält. [8] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch7, wobei das Reduktionsgas oder inaktives Gas enthaltende Gas zwischender ersten Platte und der zweiten Platte in dem Verdampfungsschrittströmt. [9] Herstellungsverfahren eines Wärmetauschers gemäß Anspruch1, wobei die organischen Substanzen Kohlenwasserstoff enthalten. [10] Wärmetauscherumfassend: ein Rohr, welches durch Vereinigung einer ersten Plattemit einer zweiten Platte derart zusammengesetzt ist, dass äußere Umfänge einandergegenüberliegen,wobei die erste Platte und die zweite Platte im Wesentlichen U-förmige Querschnitteaufweisen; und eine innere Rippe in dem Rohr durch Lötpaste angebrachtist, wobei das Rohr einen Abstandshalter zur Bildung eines Spaltszwischen der ersten Platte und der zweiten Platte aufweist, wobeider Spalt besteht, bis die erste Platte und die zweite Platte miteinanderverbunden sind. [11] Wärmetauschergemäß Anspruch10, wobei der Abstandshalter integral auf zumindest einer der Platten,erster Platte und zweiter Platte, vorgesehen ist. [12] Wärmetauschergemäß Anspruch10 oder 11, wobei die erste Platte und die zweite Platte aus Zink enthaltenderKupferlegierung hergestellt sind. [13] Wärmetauschergemäß Anspruch12, wobei die Kupferlegierung 5 Gew.-% oder mehr Zink enthält. [14] Wärmetauschergemäß Anspruch10, wobei der Spalt eine Breite von 0,05 mm bis 0,2 mm aufweist.
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2010-09-16| 8110| Request for examination paragraph 44| 2016-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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